F&A

Warum besteht die Notwendigkeit, auf EU-Ebene bei der Nutzung von Einwegkunststoffen Maßnahmen zu treffen?

Es gibt eine Reihe von Gründen, bei Einwegkunststoffen zu handeln:

  • Dies ist ein Umweltproblem. Meeresabfälle sind ein großes Problem in Europa, das zur Verschmutzung der Meeresumwelt beiträgt. Es verursacht darüber hinaus Kosten für die Gesellschaft, von der Reinigung der Strände und den Auswirkungen auf den Tourismus bis hin zu potentiellen Gesundheitsgefahren. Diese Kosten werden sowohl von privaten als auch von öffentlichen Haushalten getragen. Es besteht daher eine Notwendigkeit, das Problem der Einwegkunststoffe anzugehen, die sehr häufig entsorgt und in vielen Fällen den Abfallerfassungssystemen entzogen werden. Dies bedeutet, dass sie letztendlich für mehr als die Hälfte des Meeresabfalls verantwortlich sind.
  • Dies ist ein Problem für den Binnenmarkt, denn immer mehr Mitgliedstaaten oder lokale Behörden treffen individuelle Entscheidungen und verbieten mehrere Arten von Einwegkunststoffen, wohingegen Basisbewegungen das Ziel verfolgen, bestimmte Gegenstände nicht mehr so häufig zu verwenden. Tatsächlich besteht das Risiko einer Fragmentierung , und es müssen gleiche Bedingungen herrschen.
  • Dies ist eine wirtschaftliche Chance, Innovationen zuzulassen und die gefährlichsten Einwegkunststoffe durch neuartige Produkte oder mithilfe innovativer Geschäftsmodelle zu ersetzen , beispielsweise , indem der Vorsprung der EU in der Bioökonomie genutzt wird, oder indem Rückgabe- und Wiederverwertungssysteme geschaffen werden, die Arbeitsplätze vor Ort schaffen. Diese Rechtsvorschriften werden Klarheit schaffen und die notwendigen Skaleneffekte für Investitionen und Innovationen im Binnenmarkt mit sich bringen.
  • Dies wird von Bürgern unterstützt. Die EU-Bürger sind sich dieses Problems bewusst und möchten handeln. Einer kürzlich durchgeführten Eurobarometer-Umfrage zufolge sind 87 % der Europäer über die Auswirkungen von Kunststoffen auf die Umwelt besorgt, 74 % befürchten Auswirkungen auf ihre Gesundheit ; 94 % sind der Ansicht, dass Produkte so entwickelt werden sollten, dass ihre Wiederverwertung einfacher wird, und der gleiche Prozentsatz der Befragten ist der Ansicht, Industrie und Einzelhandel sollten versuchen, die Kunststoffverpackungen zu reduzieren.

Warum hat die Kommission eine neue Richtlinie vorgeschlagen, um das Problem des Meeresabfalls anzugehen?

Mehr als 80 % des Meeresabfalls sind aus Kunststoff. Die Europäische Kommission hat neue EU-weite Vorschriften vorgeschlagen, um die zehn am häufigsten an Europas Stränden und Meeren zu findenden Einwegkunststoffe zu reduzieren sowie verlorenes und zurückgelassenes Fanggerät von Fischereifahrzeugen zu beseitigen. Diese Produkte tragen am stärksten zu dem Problem bei. Gemeinsam sind sie für 70 % der gesamten Meeresabfälle verantwortlich.

Um diesem Problem beizukommen, hat die Kommission ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgelegt. Die Richtlinie zu Einwegkunststoffen ist ein wichtiger Bestandteil des umfassenderen Ansatzes, der in der Strategie für Kunststoffe angekündigt wurde und ein wichtiges Element des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft . Mit diesem Vorschlag kommt Europa seinen Verpflichtungen auf globaler Ebene nach, das Problem des aus Europa stammenden Meeresabfalls anzugehen.

Wie wird sich diese Richtlinie auf den Meeresabfall auswirken?

Die Umsetzung dieses Vorschlags zielt darauf, den Abfall von zehn Einwegkunststoffen um mehr als die Hälfte zu verringern und so Umweltschäden zu vermeiden, die ansonsten bis 2030 Kosten von 223 Milliarden EUR verursachen würden. Dadurch werden auch Emissionen von 3,4 Millionen Tonnen CO2 bis 2030 vermieden.

Dieser Vorschlag hat auch wirtschaftliche Vorteile, weil Gegenstände aus Einwegkunststoffen durch innovativere Alternativen ersetzt werden, was bis zu 30 000 Arbeitsplätze schaffen könnte und die führende Position der EU in der Bioökonomie ausbauen würde.

Worin bestehen die wichtigsten Elemente des Vorschlags der Kommission?

Diese Initiative zielt unmittelbar auf die zehn wichtigsten Einwegkunststoffe, die an den Stränden in der EU gefunden wurden , sowie auf verlorene und zurückgelassene Fanggeräte , die zusammen 70 % des gesamten Meeresabfalls ausmachen. Mit dem Vorschlag werden die grundlegenden Ursachen des Problems angegangen. Dies bedeutet, den Blick darauf zu richten, wie diese Gegenstände hergestellt, vertrieben oder von Unternehmen und Verbrauchern genutzt werden, wie sie entsorgt werden und wie einige von ihnen an Stränden, in den Meeren und Ozeanen landen.

Die folgenden Maßnahmenpakete werden vorgeschlagen:

  • Ein Verbot des Anteils an Kunststoffen oder der Kunststoffbestandteile bei bestimmten Produkten wie Wattestäbchen, Besteck, Tellern, Trinkhalmen, Rührstäben für Getränke sowie Ballonstäben, die alle ausschließlich aus nachhaltigeren Materialien hergestellt werden sollten.
  • Ziele für eine Reduzierung des Verbrauchs: Die Mitgliedstaaten werden die Nutzung von Kunststoffbehältern für Lebensmittel und von Trinkbechern verringern müssen.
  • Die Hersteller werden verpflichtet, zu den Kosten für Abfallwirtschaft und Entsorgung beizutragen sowie Maßnahmen zu treffen, um das Bewusstsein für die Probleme bei Gegenständen aus Einwegkunststoffen zu schärfen .
  • Sammelziele: Die Mitgliedstaaten werden verpflichtet, 90 % der Einwegkunststoffflaschen bis 2025 zu sammeln, zum Beispiel über Pfandsysteme;
  • Kennzeichnungspflichten: Für bestimmte Produkte werden Etiketten erforderlich, aus denen ersichtlich wird, wie der Abfall zu entsorgen ist, welche Auswirkungen das Produkt auf die Umwelt hat und ob in den Produkten Kunststoffe enthalten sind.
  • Sensibilisierungsmaßnahmen: Die Mitgliedstaaten werden verpflichtet, die Verbraucher über die Auswirkungen der Nutzung von Einwegkunststoffen und Fanggeräten aus Fischereifahrzeugen , sowie über die Möglichkeiten einer Wiederverwertung und der Abfallwirtschaft für alle diese Produkte aufzuklären.

Vorschlag für eine Richtlinie zu Einwegkunststoffen: wichtige Dokumente

Wie hat die Kommission die Produkte identifiziert, bei denen Handlungsbedarf besteht?

Der Vorschlag legt den Fokus auf die zehn Produkte aus Einwegkunststoffen, die am häufigsten an Europas Stränden gefunden werden. Sie sind für 86 % der gesamten Produkte aus Einwegkunststoffen und etwa die Hälfte des gesamten Meeresabfalls verantwortlich.

Die Gemeinsame Forschungsstelle der Kommission sammelte und verarbeitete die Daten im Kontext der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und aufbauend auf der Arbeit der vier regionalen Seeübereinkommen und einer Fachgruppe zu Meeresabfällen. Es wurde eine repräsentative Stichprobe verwendet, die 276 Strände in 17 EU-Mitgliedstaaten und im Jahr 2016 vier regionale Meere umfasste. Die 355 671 Gegenstände wurden nach ihrer Häufigkeit aufgelistet. Die Ergebnisse berücksichtigen weitere Überwachungsmaßnahmen. Als Schlussfolgerung ist festzuhalten, dass die zehn am häufigsten gefundenen Gegenstände über die Jahre und verschiedene regionale Meere hinweg die gleichen geblieben sind.

Welche zehn Produkte wurden ausgewählt?

Die Kunststoffprodukte, die bei der Kommission im Fokus stehen, sind Wattestäbchen, Besteck (darunter Teller, Trinkhalme und Rührstäbe), Ballons und Ballonstäbe, Lebensmittelbehälter, Trinkbecher (einschließlich ihrer Deckel), Flaschen und Getränkebehälter, Zigarettenstummel, Taschen, Chipstüten und Bonbonverpackungen, Feuchttücher und Sanitärartikel sowie Fischereiausrüstungen.

In welchem rechtlichen Kontext steht der Vorschlag?

Im Jahr 2015 beinhaltete das Paket zur Kreislaufwirtschaft Vorschläge für eine Reform der EU-Abfallgesetzgebung, zu der im Dezember 2017 eine Einigung zwischen den Institutionen erzielt wurde. Die neue Gesetzgebung umfasst allgemeine Regelungen zur Vermeidung von Meeresabfällen.

Am 16. Januar 2018 hat die Kommission die „Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft“ verabschiedet, mit der anerkannt wird, dass Meeresabfall ein Problem bleibt und dass Kunststoffe eine wesentliche Ursache für die Umweltverschmutzung sind. Diese Strategie bestätigt, dass weitere Maßnahmen bei Fanggeräten von Fischereifahrzeugen, darunter eine erweiterte Verantwortung für die Hersteller und/oder Einlagensicherungssysteme, geprüft werden.

Die Kontrollverordnung zur Gemeinsamen Fischereipolitik enthält Maßnahmen für eine Abfrage und Meldepflicht bei verlorenen Fanggeräten, sowie die Anforderung, Fanggeräte zu kennzeichnen. Der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) ermöglicht Mitgliedstaaten, die Sammlung von Abfällen aus dem Meer finanziell zu unterstützen sowie in Einrichtungen für die Abfallsammlung in Häfen zu investieren.

Der Gesetzesentwurf der Kommission 2018 zum Europäischen Meeres- und Fischereifonds schließt Maßnahmen ein, die sicherstellen, dass auf Schiffen entstandener Abfall oder auf See gesammelte Abfälle zurück an Land gebracht und angemessen entsorgt werden. Er bezieht sich ausdrücklich auf die Berücksichtigung weiterer Maßnahmen zu Fanggeräten durch die Kommission. Am 30. Mai 2018 hat die Kommission einen Vorschlag angenommen, das Fischereikontrollsystem zu überprüfen, wonach die Bestimmungen zu verlorenen Fanggeräten,  z. B. durch die Einführung einer Verlustmeldung, und zu ihrem Wiederauffinden verbessert werden .

In welchem öffentlichen Kontext steht dieser Vorschlag?

Die Öffentlichkeit reagiert sensibel auf die Umweltauswirkungen von Kunststoffen. Eurobarometer-Umfragen ergaben, dass die europäischen Bürger über die Auswirkungen von alltäglichen Produkten aus Kunststoff auf ihre Gesundheit (74 %) und die Umwelt (87 %) besorgt sind.

Dokumentationen wie „A Plastic Ocean“ oder „BBC Blue Planet  II“ brachten die Dimension dieses globalen Problems einer breiten Öffentlichkeit näher. 33 % der Europäer bezeichneten die Verschmutzung der Meere als wichtigstes Umweltproblem.

Die Umsetzung der Richtlinie betreffend Kunststofftragetaschen zeigt, dass restriktive Maßnahmen zu sofortigen Ergebnissen und Akzeptanz in der Öffentlichkeit führen können. Ihre Umsetzung beweist, dass sogar kleine Abgaben für dünne Kunststofftragetaschen (etwa 0,10 EUR) innerhalb kurzer Zeit zu einer erheblich geringeren Nutzung führen können. In Irland führte die Einführung einer Steuer auf Einkaufstaschen aus Kunststoffen nicht nur zu 90 % weniger Kunststofftragetaschen an den Verkaufsstellen des Einzelhandels, sondern auch zu einer deutlichen Verringerung der Zahl der Taschen, die an Stränden gefunden wurden, von einem Durchschnitt von 18 Kunststofftragetaschen/500 m im Jahr 1999 auf 5 im Jahr 2003.

Die öffentliche Konsultation, die zwischen Dezember 2017 und Februar 2018 erfolgte, erreichte mehr als 1 800 Beiträge und zeigte, dass sowohl in der breiteren Öffentlichkeit als auch unter den Interessenträgern ein Bewusstsein für die Notwendigkeit besteht, Maßnahmen bei Einwegkunststoffen zu ergreifen. 98,5 % der Befragten sind der Auffassung, dass Maßnahmen zur Bekämpfung von Einwegkunststoffabfällen im Meer notwendig sind. 95 % betrachten dies als „notwendig und dringlich“. Mehr als 70 % der Hersteller und über 80 % der Handelsm arken und Abfallverwerter sahen Maßnahmen als „notwendig und dringlich“ an. Rechtliche Klarheit und Investitionss icherheit in einem vereinheitlichten Binnenmarkt sind von wesentlicher Bedeutung für alle Unternehmen, die an der Wertschöpfungskette für Kunststoffe beteiligt sind.

Ich bin Hersteller von Einwegkunststoffen. Muss ich für die Kosten der Entsorgung und Weiterverarbeitung aufkommen?

Durch Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) werden Hersteller und Produzenten für die Materialien, die sie nutzen, verantwortlich gemacht, indem ihnen die finanzielle und ökologische Verantwortung für die Entsorgung ihrer Produkte nach deren Gebrauch übertragen wird . Die Systeme haben sind bereits bei Verpackungen bewährt , wo die Hersteller bereit sind, mitzuwirken . Mit der Annahme der neuen EU-Abfallgesetzgebung im Mai 2018 ist die erweiterte Herstellerverantwortung für alle Verpackungen verpflichtend. Diese Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung können auch die Kosten für die Abfallentsorgung umfassen.

Produzenten tragen Verantwortung, einen Beitrag zu den Kosten einer Entsorgung und Wiederverwertung zu leisten, da sie auch durch ihre Produktionsmethoden zu der Entstehung der Problematik beigetragen haben. Derzeit werden die Kosten des exzessiven Einwegkunststoffabfalls durch den öffentlichen Sektor, letzten Endes durch die Steuerzahler, aber auch von anderen privaten Akteuren wie der Tourismus- und Fischereiindustrie, die stark durch den Meeresabfall beeinträchtigt werden, getragen.

Was wird sich für Fanggeräte ändern, die Kunststoffe enthalten?

Zurückgelassene, verloren gegangene oder entsorgte Fanggeräte sind für etwa 27 % des Meeresabfalls verantwortlich: dies entspricht mehr als 11 000 Tonnen im Jahr. Fanggeräte dienen dazu, Fische zu fangen, sie tun dies jedoch auch dann weiterhin , wenn sie verloren wurden („Geisternetz“), wobei sie der Meeresumwelt besonderen Schaden zufügen. Der für die Fanggeräte genutzte Kunststoff hat ein sehr hohes Wiederverwertungspotential. Der derzeitige Markt für Wiederverwertung ist ziemlich klein und sehr lokalisiert.

Dieser Vorschlag zielt darauf ab, für Fanggeräte „die Lücke zu schließen“, indem ein System der erweiterten Herstellerverantwortung für Ausrüstungen aus Kunststoff eingeführt wird. Sobald sie an die Küsten gelangen, sollten sich die Hersteller der Kunststoffbestandteile der Fanggeräte darum kümmern, und nicht die Häfen. Fischer und die handwerklich arbeitenden Hersteller der Fanggeräte, die Kunststoff enthält, fallen nicht unter die erweiterte Herstellerverantwortung.

Wird mit diesem Vorschlag die Herausforderung durch Mikroplastikteilchen bewältigt ?

Ein hoher Anteil der Mikroplastikteilchen in unseren Meeren ergibt sich aus der Fragmentierung größerer Kunststoffteile. Daher wird eine Reduzierung des Kunststoffabfalls das Auftreten von Mikroplastikteilchen verringern.

Einige Mikroplastikteilchen werden den Produkten bewusst hinzugefügt (zum Beispiel bei Kosmetika, Farben und Waschmitteln). Die Kommission hat parallel begonnen, an einer Begrenzung zu arbeiten, indem sie die Europäische Chemikalienagentur gebeten hat, die wissenschaftliche Basis für eine Beschränkung zu prüfen.

Weitere Mikroplastikteilchen landen aufgrund der Nutzung eines Produkts (zum Beispiel der Abrieb durch Reifenverschleiß und/oder das Waschen von Textilien), oder infolge der Kunststoffvorprodukte (zum Beispiel Freisetzungen durch die Vorfertigung von Kunststoffgranulaten) im Meer. Die Kommission wird diese Art der Verschmutzung durch Methoden zur Messung der Menge der abgegebenen Mikroplastikteilchen, eine bessere Kennzeichnung, mögliche regulatorische Maßnahmen und eine verstärkten Erfassung dieser durch die Abwasserbehandlung entstandenen Verschmutzung angehen.

Gab es eine öffentliche Konsultation vor der Entwicklung dieser Initiative?

Ja. In Übereinstimmung mit den Anforderungen einer besseren Rechtsetzung fand eine Konsultation von Interessenträgern , eine offene öffentliche Konsultation und sorgfältige Verträglichkeitsprüfungen zur Vorbereitung des Vorschlags statt. In der öffentlichen Konsultation zwischen Dezember 2017 und Februar 2018 stimmten 95 % der Befragten zu, dass Maßnahmen gegen Einwegkunststoffe sowohl notwendig als auch dringlich sind, 79 % glaubten, dass diese Maßnahmen auf EU-Ebene erfolgen sollten, um effizient zu sein. 70 % der Hersteller und 80 % der Handelsm arken haben darüber hinaus geantwortet, dass Maßnahmen notwendig und dringlich seien. 72 % haben ihre Nutzung von Kunststofftaschen eingeschränkt, 38 % von ihnen im Laufe des vergangenen Jahres.

Was sind die nächsten Schritte für den Vorschlag?

Die Vorschläge der Kommission werden nun dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat zur Annahme vorgelegt. Die Kommission drängt die anderen Institutionen, diese Akte als vorrangig zu behandeln und vor den Wahlen im Mai 2019 konkrete Ergebnisse zu liefern.

An wen richtet sich die Kampagne zu Einwegkunststoffen?

Die Kampagne richtet sich an Verbraucher, die sich der Auswirkungen von Kunststoff- und Meeresabfällen bewusst sind. Sie sind besorgt über das Ausmaß des Problems, aber haben dieses Wissen noch nicht in ihre täglichen Entscheidungen einfließen lassen. Sie verfolgt das Ziel, nachhaltige Alternativen für Einwegkunststoffe zu fördern und fordert Konsumenten auf, , Maßnahmen zu treffen und ihre Einstellung zu Kunststoffen zu überdenken.

Die Kampagne richtet sich an alle Europäer, mit einem besonderen Fokus auf einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten: Bulgarien, Griechenland, Italien, Polen Portugal, Rumänien und Spanien. Zusätzlich zu Materialien auf Englisch wurden auch Materialien in den Sprachen dieser Länder erstellt.

Wann wird die Kampagne umgesetzt?

Die Kampagne zu Einwegkunststoffen der Europäischen Kommission startete am 5. Juni 2018, dem Weltumwelttag, der in diesem Jahr unter dem Thema „Kampf gegen den Kunststoffabfall“ stand. Die Kampagne stellt die verschiedenen Kategorien der Gegenstände aus Einwegkunststoffen in den Mittelpunkt, darunter Wattestäbchen, Tragetaschen, Kaffeebecher und ihre Deckel, Trinkhalme, Besteck, Lutscher, Bonbonpapiere und Kunststoffflaschen.