EU-Maßnahmen zu Kunststoffen

Hintergrund

Kunststoffe spielen sowohl für unsere Wirtschaft als auch in unserem täglichen Leben eine wichtige Rolle, aber die Art und Weise, wie Kunststoffe derzeit gestaltet, hergestellt, genutzt und entsorgt werden, schadet der Umwelt. Die Menge der Abfälle in den Meeren und Ozeanen steigt an. Dies wirkt sich negativ auf die Ökosysteme, die biologische Vielfalt und unter Umständen auch auf die Gesundheit der Menschen aus. Zugleich gehen wertvolle Materialien verloren, wenn sie weggeworfen werden und der Wirtschaft nicht wieder zur Verfügung stehen. Die möglichen Vorteile eines ressourceneffizienteren Kreislauf-Ansatzes für Wirtschaft und Umwelt werden nicht wahrgenommen. Die Notwendigkeit, diese Probleme anzugehen und die Gefahren für Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft anzugehen und zu begrenzen, wird weithin anerkannt.

Kunststoffe sind allgemein verfügbar, langlebig und werden für Anwendungen genutzt, bei denen sie häufig entsorgt werden. Daher sind sie die Hauptursache der Abfälle in den Meeren, nur schwer biologisch abbaubar und in vielen Fällen giftig und schädlich. Aufgrund ihrer Langlebigkeit verstärken sich diese Auswirkungen, da wir Jahr für Jahr neuen Kunststoffabfall erzeugen. Dies ist ein globales Problem, wie von vielen Initiativen weltweit bestätigt wird. Europa ist jedoch eine Quelle des Problems und leidet unter den Auswirkungen.

Neben Umweltschäden verursachen Meeresabfälle auch Verluste in Bereichen wie Tourismus, Fischerei und Seeschifffahrt . So werden etwa die Kosten des Kunststoffabfalls für Fischereien in der EU auf zwischen 1 % und 5 % der gesamten Einnahmen aus der Fangmenge der Flotte der EU geschätzt. Dies ist eine Bedrohung für Nahrungsmittelketten, insbesondere von Fisch und Meeresfrüchten.

EU-Maßnahmen zu Kunststoffen

Europa trägt die Verantwortung dafür, diesen Teil des Problems anzugehen, und ist verpflichtet, auf globaler Ebene zu handeln. Als Teil der Strategie für Kunststoffe hat sich die Europäische Kommission verpflichtet, weitere Maßnahmen gegen den Kunststoffabfall im Meer zu ergreifen, die auf den laufenden Bemühungen in den EU-Mitgliedstaaten aufbauen. Das Problem mit dem Meeresabfall ist naturgemäß global, da sich der Müll in der Meeresumwelt bewegt und Abfall aus einem Land Auswirkungen auf ein anderes Land haben kann. Gemeinsame Maßnahmen sind notwendig, auch, um einen Binnenmarkt mit hohen Umweltstandards und Rechtssicherheit für Unternehmen zu gewährleisten.

Die Gesetzesinitiative der Europäischen Kommission, die darauf ausgerichtet ist, den Meeresabfall zu reduzieren, ist Teil eines größeren, umfassenderen Ansatzes, nämlich der Strategie für Kunststoffe, des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft und der überarbeiteten Abfallgesetzgebung.

Vorschlag für eine Richtlinie zu Einwegkunststoffen: wichtige Dokumente

Die Strategie für Kunststoffe geht bereits den Gestaltungsteil des Zyklus an, zum Beispiel mit einer Überprüfung der wesentlichen Anforderungen der Verpackungsrichtlinie. Die Strategie treibt einen ambitionierten Ansatz zur Wiederverwertbarkeit von Verpackungen voran, der unserer überarbeiteten Abfallgesetzgebung entspricht. Sie umfasst auch eine entschlossene Antwort auf Mikroplastikteilchen, eine wichtige Ursache für die Verschmutzung der Meere. Die überarbeitete Abfallrahmenrichtlinie hat die allgemeinen Grundsätze und Ziele gestärkt: ehrgeizige Ziele bei der Wiederverwertung von Kommunalabfällen und Kunststoffverpackungen für 2030, wobei diese allerdings nur mit erheblichen Anstrengungen bei Abfallverwertung und Abfallvermeidung erreicht werden können.

Die Gesetzesinitiative zu Einwegkunststoffen ergänzt all diese Maßnahmen in den Bereichen Design, Wiederverwertung und Mikroplastikteilchen und geht sogar noch einen Schritt weiter. Das Hauptziel ist die Vermeidung – die Reduzierung von Kunststoffabfällen im Meer, die durch Einwegkunststoffe und Fischereiausrüstung entstehen, z. B. durch Marktbeschränkungen und Zahlungen der Hersteller für die Entsorgung. Als Ergebnis werden Innovationen für neue Geschäftsmodelle (wie Modelle für die Wiederverwertung), eine Mehrfachnutzung oder ein Ersatz der Materialien gefördert. Falls dennoch weiterhin Meeresabfall entsteht, sollte die Umstellung von der Nutzung von Einwegkunststoffen zu Mehrweglösungen und vielen natürlichen, unbehandelten alternativen Materialien zu einer geringeren Auswirkung auf die Umwelt führen. Die Initiative berücksichtigt auch verloren gegangene Fanggeräte, wegen ihres direkten Kontakts mit dem Meer . Hier ist das Hauptziel, einen Anreiz zu schaffen, alle herrenlosen Fanggeräte an Land zu bringen und dort ihre Handhabung zu verbessern.

Die Initiative zu Einwegkunststoffen setzt direkt bei zwei wichtigen Quellen für Abfälle im Meer in Europa an – i) die Nutzung von Einwegkunststoffen und ii) Fischereiausrüstungen. Insgesamt haben diese Kunststoffabfälle im Meer einen Anteil von 84 % der Abfälle aus Kunststoff im Meer, darunter die Gegenstände, die die Meeresumwelt am stärksten schädigen. Abfälle, die keinen Kunststoff enthalten, sind häufig träge (Stein) oder biologisch abbaubar (Papier, Holz) und stellen daher eine geringere Bedrohung für die Umwelt dar.

Die zehn am häufigsten gefundenen Einwegkunststoffe machen 86 % aller Einwegkunststoffe aus, die als Abfälle am Strand zurückgelassen werden. Sie sind verantwortlich für mehr als die Hälfte des Kunststoffabfalls im Meer. Die Liste ähnelt sehr den Listen in den USA und anderen Ländern, die durchweg die gleichen Kunststoffprodukte im Abfall am Strand finden.

Fischereiausrüstungen (genauer Fanggeräte und Aquakulturausrüstungen), die entweder verloren gehen oder zurückgelassen werden, darunter Netze, sind für etwa ein Drittel des Kunststoffabfalls am Strand verantwortlich. Zurückgelassene, verloren gegangene oder entsorgte Fischereiausrüstungen umfassen: größere Bestandteile der Fanggeräte (wie Reusen und Fallen, Netze oder Schnüre), die bewusst an Fanggründen zurückgelassen wurden oder unbewusst infolge widriger Wetterbedingungen sowie Interaktionen und Konflikten unter Nutzern der Ausrüstung verloren gingen. In diesen Ausrüstungen („in Geisternetzen“) (wie Reusen und Fallen, Netzen oder Schnüren) und in abgenutzten Materialien (Netzen, Schnüren), die bewusst über Bord geworfen werden, können sich Meerestiere verheddern.

Die Mitgliedstaaten treffen auf nationaler Ebene Maßnahmen gegen Einwegkunststoffe. Frankreich hat Becher und Teller aus Kunststoff verboten, Italien und Frankreich verbieten Wattestäbchen, Großbritannien und kürzlich auch die Region Brüssel möchten beide Trinkhalme verbieten. Auch weitere Länder wie Irland und Portugal denken über Maßnahmen nach. Die EU muss jetzt handeln, um sicherzustellen, dass diese verschiedenen Maßnahmen nicht zu einer Fragmentierung des Binnenmarktes führen. Die Unternehmen benötigen Wettbewerbsgleichheit, verbunden mit Klarheit und Rechtssicherheit.

Rechtlicher Kontext

Im Jahr 2015 beinhaltete das Paket zur Kreislaufwirtschaft Vorschläge für eine Reform der EU-Abfallgesetzgebung, zu der im Dezember 2017 eine Einigung zwischen den Organen erzielt wurde. Die neue Gesetzgebung umfasst allgemeine Regelungen zur Vermeidung von Meeresabfällen.

Am 16. Januar 2018 hat die Kommission die „Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft“ verabschiedet, mit der anerkannt wird, dass Meeresabfall ein Problem bleibt und dass Kunststoffe eine wesentliche Ursache für Umweltverschmutzung ist. Diese Strategie bestätigt, dass weitere Maßnahmen bei Fischereiausrüstungen, darunter eine erweiterte Verantwortung der Hersteller und/oder Einlagensicherungssysteme, geprüft werden.

Die Kontrollverordnung zur Gemeinsamen Fischereipolitik enthält Maßnahmen für eine Abfrage und Meldepflicht bei verlorenen Fanggeräten, sowie die Anforderung, Fischereiausrüstungen zu kennzeichnen. Der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) ermöglicht Mitgliedstaaten, die Abfallsammlung im Meer finanziell zu unterstützen sowie in Hafenanlagen in die Abfallsammlung zu investieren.

Der Gesetzesentwurf der Kommission 2018 zum Europäischen Meeres- und Fischereifonds schließt Maßnahmen ein, die sicherstellen, dass auf Schiffen entstandener Abfall oder aus dem Meer eingesammelte Abfälle zurück an Land gebracht und angemessen entsorgt werden. Er bezieht sich ausdrücklich auf die Berücksichtigung weiterer Maßnahmen zu Fischereiausrüstungen durch die Kommission. Am 30. Mai 2018 hat die Kommission einen Vorschlag angenommen, das Fischereikontrollsystem zu überprüfen, wonach die Regelungen zu verlorenen Fanggeräten verbessert werden, z. B. durch die Einführung der Berichterstattung und bei ihrem Wiederauffinden.

Im öffentlichen Kontext

Die Öffentlichkeit reagiert sensibel auf die Umweltauswirkungen von Kunststoffen. Eurobarometer-Umfragen ergaben, dass die europäischen Bürger über die Auswirkungen von alltäglichen Produkten aus Kunststoff auf ihre Gesundheit (74 %) und die Umwelt (87 %) besorgt sind.

Dokumentationen wie A Plastic Ocean oder Blue Planet II der BBC brachten die Dimension dieses globalen Problems einer breiten Öffentlichkeit näher. 33 % der Europäer bezeichneten die Verschmutzung der Meere als wichtigstes Umweltproblem.

Die Umsetzung der Richtlinie betreffend Kunststofftragetaschen zeigt, dass restriktive Maßnahmen zu sofortigen Ergebnissen und Akzeptanz in der Öffentlichkeit führen können. Ihre Umsetzung beweist, dass sogar kleine Abgaben für dünne Kunststofftragetaschen (etwa 0,10 EUR) innerhalb kurzer Zeit zu einer erheblich geringeren Nutzung führen können. In Irland führte die Einführung einer Steuer auf Einkaufstaschen aus Kunststoffen nicht nur zu 90 % weniger Kunststofftragetaschen an den Verkaufsstellen des Einzelhandels, sondern auch zu einer deutlichen Verringerung der Zahl der an Stränden gefundenen Tüten von durchschnittlich 18 Kunststofftragetaschen/500 m im Jahr 1999 auf fünf im Jahr 2003.

Die öffentliche Konsultation, die zwischen Dezember 2017 und Februar 2018 erfolgte, erreichte mehr als 1 800 Beiträge und zeigte, dass sowohl in der breiteren Öffentlichkeit als auch unter den Interessenträgern ein Bewusstsein für die Notwendigkeit besteht, Maßnahmen bei Einwegkunststoffen zu ergreifen.

98,5 % der Befragten sind der Auffassung, dass Maßnahmen zur Bekämpfung von Einwegkunststoffabfällen im Meer notwendig sind. 95 % betrachten dies als „notwendig und dringlich“. Mehr als 70 % der Hersteller und über 80 % der Marken und Abfallverwerter sahen Maßnahmen als „notwendig und dringlich“ an. Rechtliche Klarheit und Sicherheit bei Investitionen in einem vereinheitlichten Binnenmarkt sind von wesentlicher Bedeutung für alle Unternehmen, die an der Wertschöpfungskette für Kunststoffe beteiligt sind.

Sensibilisierungskampagne der Kommission für die Nutzung von Einwegkunststoffen

Trotz aufrichtiger Anerkennung der Dimension des Problems kaufen, nutzen und entsorgen immer noch täglich viele Verbraucher Einwegkunststoffe in unangemessener Weise. Anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni 2018 hat die Kommission eine EU-weite Sensibilisierungskampagne gestartet, um ein besonderes Augenmerk auf die Entscheidung des Verbrauchers zu richten und die Rolle des Einzelnen im Kampf gegen Umweltverschmutzung durch Kunststoffe und Meeresabfälle hervorzuheben. Die Kampagne richtet sich an Verbraucher in der EU , die sich der kritischen Lage im Hinblick auf Meeresabfall bewusst sind, aber dieses Wissen noch nicht in ihre täglichen Entscheidungen haben einfließen lassen. Sie verfolgt das Ziel, nachhaltige Alternativen für Einwegkunststoffe zu fördern und fordert Konsumenten dazu auf, Maßnahmen zu treffen und ihre Einstellung zu Kunststoffen zu überdenken.